Über den Erfolg des neurechten Populismus und die Rolle, die völkisches Denken, Autoritätsgläubigkeit und Verschwörungstheorien dabei spielen, ist schon viel Kluges geschrieben worden. In Zeiten der zunehmenden Unsicherheit – es seien die Finanzkrise 2008, die Flüchtlingskrise 2015/16, die Klimakrise und Corona genannt – justiert sich eine zuvor leidlich zufriedene, fast schon lethargische Gesellschaft neu.
Krisen führen keineswegs zu einer automatischen Zunahme der Solidarität. Vor allem, wenn sie sich verstetigen, tritt die zunächst allseitig beschworene Solidarität in den Hintergrund, und die Nutznießer der Angst, die Rattenfänger, betreten das Spielfeld.
Der Treibstoff des Populismus
Das Hochkommen neurechter Bewegungen verlief in der Geschichte noch jedes Mal nach diesem Fahrplan. Hervorstechendes Merkmal ist das Adressieren von Ängsten: „Der da ist schuld an deiner Angst!“ Diese einfachen Antworten erscheinen vielen immer einleuchtender, je länger die Krise andauert. Ständige Angst ist das Benzin des Populismus. Das heißt natürlich im Umkehrschluss, dass Populisten an einer Lösung der Probleme nicht interessiert sind. Man kann diese Bewegungen, die neben radikalen politischen Kräften auch obskure Charaktere magnetisch anziehen, als eine politische Freakshow verstehen. Darin sind sich viele Beobachter einig.
Die Rolle der Konservativen in dieser gesellschaftlichen und kulturellen Neujustierung wird hingegen wenig beleuchtet. Dabei liefert die Geschichte deutliche Hinweise auf die zentrale Rolle der Konservativen in historischen Umbruchsituationen. Im zwanzigsten Jahrhundert gilt das vor allem für ihr Verhältnis zu den von der Gegenwart frustrierten rechten Aufwieglern. In der ersten großen Krise der Demokratien ab 1930 waren es die Konservativen, die sich in großer Zahl von den republikfeindlichen populistischen Rattenfängern verführen ließen. Sie konnten damals im demokratischen System genauso wenig eine politische Heimat finden wie die völkischen Nationalisten.
Sicher: Es gab später auch entschiedene Hitlergegner aus dem Geist des Konservativismus heraus, hier wirkte vor allem die Kirchenfeindlichkeit des Nationalsozialismus. Und doch müssen sich die Konservativen den Vorwurf gefallen lassen, dass Hitler nie Kanzler geworden wäre ohne ihr weitgehendes Versagen in den entscheidenden Jahren vor 1933. Unter Fachhistorikern wird diese unrühmliche Rolle der deutschen Konservativen diskutiert, eine gesamtgesellschaftliche Debatte hat es jedoch dazu nie gegeben, obwohl die Dimension des Themas danach ruft.
Anziehungen und Abstoßungen
Vielleicht ist das Fehlen einer solchen Debatte eine Ursache für die neuerliche Verführbarkeit der Konservativen. Eine weitere Ursache mag darin liegen, dass es bei allen deutlichen Unterschieden auch inhaltliche Affinitäten gibt. Es scheint so zu sein, dass der verführbare Teil der Konservativen immer dann bereit ist, den Populisten zuzulaufen, wenn die Gesellschaft nichts mehr hat, was in ihren Augen bewahrenswert wäre. Die Konservativen machen sich dann gemein mit einer politischen Freakshow, die sie in ruhigeren Zeiten eher verachten würden.
Vor dem Hintergrund dieses historischen Spannungsverhältnisses zwischen Konservativismus und Rechtspopulismus mit wechselseitigen Anziehungen und Abstoßungen kommt mir die Gelassenheit vieler Zeitgenossen im Angesicht neuerlicher Verführbarkeit merkwürdig vor. Es droht zwar aktuell kein neuer 30. Januar. Aber ein Schulterschluss zwischen neurechten, teilweise völkischen Populisten und Konservativen ist in einigen Ländern bereits vollzogen.
Und noch etwas fällt auf. Der konservative Spin in Richtung Populismus funktioniert auch umgekehrt. Viele neurechte Populisten wollen als „konservativ“ wahrgenommen werden, teils aus taktischen Erwägungen, teils wohl auch aus echter Neigung. In Deutschland vergeht keine Wahl, nach der sich die AfD nicht selbst als konservativ bezeichnet. Zuletzt hat das nach der Bundestagswahl 2021 Alice Weidel getan.
Radikal und konservativ
Ein neues und vieldiskutiertes Buch nimmt sich nun endlich dieses Themas an: Natascha Strobls Radikalisierter Konservatismus. Ausgangspunkt sind dabei die politischen Verhältnisse in Strobls Heimat Österreich sowie in den USA. Bei Sebastian Kurz und Donald Trump findet die Autorin genau diese Form des radikalisierten Konservativismus vor, der sich weder inhaltlich noch in den angewandten Methoden groß von den Rechtspopulisten abhebt. Einziger Unterschied: Die populistischen Sehnsüchte nach Teilhabe an einer politischen Freakshow haben in Österreich und den USA nicht zu einer Parteineugründung geführt, sondern sie finden ihren Ausdruck in der Radikalisierung einer traditionellen konservativen Partei.
Gerade die Amalgamierung dieser beiden widersprüchlichen Aspekte – radikal und konservativ – macht das Phänomen so schwer fassbar. Bewahren und Freakshow, das passt eigentlich nicht zusammen. Aber in Umbruchszeiten löst sich dieser Widerspruch auf. Es wird eine gefährliche Dynamik entfesselt, von der Kurz wie Trump profitiert haben.
Über das System Kurz schreibt Strobl summarisch:
Es ist die Strategie des Rechtspopulismus Haider’scher Prägung. Neu ist, dass die Strategie einer überpolitischen und übermenschlichen Führungsfigur nicht mehr nur von der extremen Rechten beschworen, sondern von konservativen Kräften vollzogen wird. Dabei entsteht das Paradoxon einer konservativen Partei, die sich als Kämpferin gegen das alte System geriert und doch auch die Glaubwürdigkeit ihrer jahrzehntelangen Rolle als staatstragender Partei ausnutzt.
Die enthemmten Konservativen
Natürlich gab es sofort Kritik. Strobl würde nicht aufklären, sondern die Gegner des Konservativismus „munitionieren“, so Sara Rukaj in der ZEIT. Sie lasse den gemäßigten Konservativismus außer Acht.
Dass es gemäßigte Konservative gibt, stellt niemand in Abrede. Strobl geht es aber gerade um diejenigen, welche die bei Konservativen traditionell angezogene Handbremse der politischen Emotionen lösen. Man konnte dies am 6. Januar 2021 beim Erstürmen des Kapitols sehen. Nicht irgendein obskurer Netzaktivist hat zu diesem Sturm aufgerufen, sondern der scheidende US-Präsident Donald Trump – Repräsentant einer (ehemals?) konservativen Partei und zugleich Anführer der bizarrsten politischen Freakshow der letzten Jahrzehnte.
In Deutschland stehen – bei allen Unterschieden in Stil und Auftreten – die Personen Alexander Gauland, Albrecht Glaser und Hans Georg Maaßen exemplarisch für die Figur des enthemmten Konservativen, der letztlich auf einen Umsturz des Systems hinarbeitet.
Von der Farce zur Tragödie
Dass sich Konservative von obskuren politischen Bewegungen verführen lassen oder von diesen profitieren wollen, sagt zunächst nichts über die Gefährlichkeit dieser Bewegungen aus. Die meisten politischen Freakshows – ob von rechts oder links – verschwinden im Orkus der Geschichte und sind bestenfalls Stoff für schlechte Filme. Werden sie aber wirkmächtig, kann das ganze Gesellschaften in den Abgrund reißen.
Extremstes Beispiel für das Wirken einer zunächst nur lächerlich wirkenden Freakshow ist der Hitlerputsch in München am 8./9. November 1923. Die Reihenfolge von Farce und Tragödie ist keineswegs so klar, wie Karl Marx es bei der Bewertung des napoleonischen Staatsstreiches formuliert hat: Die Tragödie wiederholt sich nicht immer als reine Farce, und eine Farce kann umgekehrt sehr wohl in einer Tragödie enden.
Dieses unbehagliche Thema und die ambivalente Affinität der Konservativen zum neurechten Populismus hat Natascha Strobl dankenswerterweise aufs Tapet gebracht. Mit ihrem Buch widerspricht sie der alten Behauptung, zwischen dem neurechten Populismus und dem radikalisierten Konservativismus gebe es eine klare Trennlinie. Die deutschen Konservativen, die beim traditionellen Konservatismus bleiben und nicht Maaßen, Gauland oder Glaser in deren Irrsinn folgen wollen, sollten diese Diskussion zum Anlass nehmen, endlich über die konservative Vergangenheit zu debattieren. Was war es, was vor neunzig Jahren so viele Konservative hat wackeln lassen?
Das sind Fragen, die nicht zuletzt bei der Neuausrichtung der deutschen Konservativen nach der verlorenen Bundestagswahl eine wichtige Rolle spielen werden. Die BILD-Zeitung fordert einen deutschen „Klartext-Kanzler Kurz“ – es bleibt zu hoffen, dass die CDU nicht den Weg der österreichischen Schwesterpartei ÖVP geht. Schwarz soll schwarz bleiben. Das Türkise überlassen wir gerne den Spinnern.
Bildnachweis:
Beitragsbild von Marco Verch:
Politischer Rosenmontag 2020: AFDP – Rechter Politiker Bernd Höcke als Hund läuft Hass und Hetze hinterher, mit Gauland & Kemmerich auf dem Rücken, via flickr (CC BY 2.0)
Natascha Strobl
Radikalisierter Konservatismus
Eine Analyse
Suhrkamp 2021 · 192 Seiten · 16 Euro
ISBN: 978-3-518-12782-7
Vor neunzig Jahren, 1921, war ich nicht geboren, meine zwei Eltern nicht, meine vier Großeltern alle. Was in Bayern 1921 als Versuch der Machtübernahme nicht gelang, war dann zwölf Jahre später Blaupause für das ganze Land. Ich schätze es, dass hier Beziehungen zwischen Strömungen beleuchtet werden, von denen die Strömung Nationalsozialismus in Deutschland seit siebzig Jahren von Polizei, Staatsanwaltschaften und Verfassungsschutzbehören von der Macht ferngehalten wird, zum Glück. Mich wundert, dass die Begriffe Nationalsozialismus und Faschismus hier nicht stärker konturiert werden. Die FPÖ in Kärnten hat sich aus beiden Strömungen gespeist, die Fratelli d’Italia und Casa Pound in Italien und Vox in Spanien tun es ebenso, alles vier Länder mit faschistischen Diktaturen im zwanzigsten Jahrhundert. Ich denke, die rechtsradikalen Konservativen in Deutschland können deshalb mit dem Epithet konservativ belegt werden, weil sie der Entscheidung der Bundesrepublik und der DDR, Nationalsozialismus und Faschismus zu verbannen aus dem öffentlichen Raum, nicht folgen, und weil für sie deren Wirkung in der Vergangenheit positiv besetzt ist – so seltsam das auch für die klingt, die die Verbrechen des nationalsozialistischen und faschistischen Deutschlands zur Kenntnis nehmen und ein Nie Wieder für die einzig mögliche Erinnerung halten.